Wechsel im Fraktionsvorstand bei der DSÖF-Fraktion

In unserer Kreistagsfraktion – der DSÖF (DIE soziale, ökologische Fraktion) – gab es heute einen Wechsel im Fraktionsvorstand. Nachdem Hubert als bisheriger Vorstand bereits vor einigen Wochen seinen Rückzug intern bekannt gegeben hat haben mich damit heute meine 9 Fraktionskolleg_innen zum neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Damit endet zunächst einmal eine Ära – Hubert war seit vielen vielen Jahren Vorstand weiterlesen…

Windkraft in Donauwörth

In der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag hatten wir das Thema Windkraftanlagen (WKA) in Donauwörth auf der Tagesordnung und zwar (logischerweise) beschließend. In der Sitzung (leider nicht in der Sitzungsvorlage) wurden uns dann die Kriterien vorgestellt, die in Zukunft für WKA im Stadtgebiet gelten sollten (Auszug): 1000 Meter Abstand zur nächsten Wohnbebauung, 500 Meter zu Gewerbe- und Mischgebieten verbunden mit dem Hinweis, dass so ein 180-Meter Windrad schon ziemlich mächtig sei.

Nun fußt das Gutachten, das zu diesen Zahlen kommt, auf zwei Beschlüssen. Zum einen sollten im Rahmen der überörtlichen Raumplanung Kriterien erarbeitet werden um darauf aufbauend geeignete Flächen an den regionalen Planungsverband melden zu können (für WKA mit einer Gesamthöhe über 50 Meter). Zum anderen ging vor einiger Zeit ein Bauantrag in der Stadt für ein Windrad mit einer Gesamthöhe von 28,5 Meter ein. Um hier Planungssicherheit zu haben hat der zuständige Ausschuss beschlossen Kriterien für entsprechende Kleinanlagen erarbeiten zu lassen und anschließend das Bauvorhaben auf Grundlage dieser Kriterien zu behandeln.

Nun wurde von der Verwaltung implizit vorgeschlagen die Kriterien für 180-Meter-WKA auch für die Kleinwindkraftanlagen anzuwenden. Begründung: die kleineren WKA seien wohl auch lauter und überhaupt gibt es keine Kriterien für derartige Anlagen, man würde hier sonst Neuland betreten und gar zum Vorreiter werden. Was der Beschluss der vorliegenden Kriterien auf den bestehenden Bauantrag hat wollte/konnte die Verwaltung nicht nennen, die Kriterien wurden gegen zwei Stimmen (incl. meiner) beschlossen.

Interessant in dieser Hinsicht ist auch die Betrachtung des vor kurzem veröffentlichen bayerischen Energie-Atlasses, der zu etwas anderen Ergebnissen kommt und z.B. potentiell geeignete Flächen um Schäfstall ausweist, so wie bei der Beurteilung der Windhöffigkeit etwas vorsichtig ist, als der Planer (Landschaftsarchitekt).

Donauwörther Haushalt & neuer Stadtrat

In der heutigen Stadtratssitzung haben wir unseren neuen Fraktionskollegen Albert Riedelsheimer vereidigt und anschließend den Haushalt für das Jahr 2012 für die Stadt Donauwörth beschlossen.

Dabei ist Thomas Krepkowski in seiner äußerst gelungenen Haushaltsrede noch einmal auf die sich ändernden Rahmenbedingungen eingegangen und hat betont, dass wir die Strukturen für Beratung und Aufstellung des Haushalts den Möglichkeiten der Doppik anpassen müssen. Außerdem hat er richtigerweise darauf hingewiesen, dass wir uns grundlegend Gedanken über die die Finanzierung unserer laufenden “Verwaltungstätigkeiten” machen müssen und auf die Notwendigkeit von Rücklagen hingewiesen.

Die Besonderheit – und das absolute Alleinstellungsmerkmal – hat er sich jedoch zum Schluss aufgehoben: so hat Thomas im Namen der Fraktion die Einführung eines Bürger_innenhaushalts angeregt, um die Bürger_innen auch an den kommenden Entscheidungen mehr zu beteiligen.

Podcast “Alles wird gut” gestartet

Am kommenden Sonntag geht bereits die vierte Folge unseres Podcasts “Alles wird gut” in Produktion. Tini, Tobi und ich werden uns dann wieder über die Themen Politik und Internet unterhalten und dabei erfahrungsgemäß auch wieder einige andere Themen streifen. Der Podcast selbst wird innerhalb von unserem netzbegruenungs-Projekt produziert und ist übrigens unter http://alleswirdgut.netzbegruenung.de zu finden.

Weiter haben wir von der Netzbegruenung nun auch ein Vortrags-Angebot zu fast allen Themen um das Internet. So waren wir mit dem Thema ACTA vor kurzem in Weißenburg. Die Aufnahmen unserer Vorträge stellen wir nun ab sofort auch online und zwar unter http://mitgeschnitten.netzbegruenung.de.

Twitter Meldungen vom 2012-03-27

  • Ihr wollt ne entscheidung, ich will vorher zahlen. Kann doch nicht so schwer sein! #ausschuss #

Twitter Meldungen vom 2012-03-27

  • Ihr wollt ne entscheidung, ich will vorher zahlen. Kann doch nicht so schwer sein! #ausschuss #

Twitter Meldungen vom 2012-03-26

Twitter Meldungen vom 2012-03-25

  • @oliverruehl danke fuers feedback! Macht uns auch meistens viel spass 😉 muessen uns dann mal noch uebers wuwe unterhalten in reply to oliverruehl #
  • @oliverruehl hab da noch aktuelle infos ueber reaktivierung hesselbergbahn, bei interesse dm mit mail an mich #
  • jetzt kickern gegen muenchners kickersucht, regnet eh sicher bald #hartenuss #

Twitter Meldungen vom 2012-03-24

Twitter Meldungen vom 2012-03-21



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