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Kreishaushalt Donau-Ries 2014 – Der Anfang

Ende letzten Jahres (2013) haben wir im Kreisausschuss die ersten Zahlen für den Haushalt 2014 erhalten. Das ist eine relativ unspektakuläre Geschichte – im diesem ersten Entwurf klaffte noch ein Fehlbetrag von rund 6 Millionen Euro – trotzdem durften in der letzten Kreistagssitzung alle Fraktionen dazu Stellung nehmen, Landrat Rößle nennt dies “Transparenz”. Anbei mein kurzes Statement.

“Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst möchte ich mich bei den den Kommunen und den Unternehmen in den Kommunen für unsere Spitzenposition weiterlesen…

Haushaltsrede im Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem ich meine Redezeit heute schon etwas strapaziert habe, möchte ich mich in diesem Punkt relativ kurz halten, Vieles wurde ja bereits gesagt.

Meine Fraktion stimmt den vorliegenden Haushaltsplänen zu, ich möchte in aller Kürze drei Punkte betonen, die meiner Fraktion am Herzen liegen.

Positiv möchte ich zunächst die Ausgaben für den Donauwörther Stadtbus hervorheben, der für uns – und unsere Vorgänger_innen – über viele Jahre hinweg ein Herzensanliegen war und ist. Unserer Meinung nach gehört ein vernünftiger ÖPNV zu einer Stadt wie Donauwörth dazu, ist Aushängeschild, ist ein weicher Standortfaktor und gerade auch für unsere – für eine Stadt in der Größe von Donauwörth – überdurchschnittlich gute Bahnanbindung eine gute Ergänzung. Gerade auch in Zeiten des demographischen Wandels und steigender Energiepreise. Wenn wir hier nun noch einen Schritt weiter gehen und eine Vernetzung mit anderen Angeboten in der Stadt schaffen – Stichworte Freibad, Spindeltalbad, Volkshochschule – können wir den ÖPNV in der Stadt verankern, damit unsere Auslastung weiter steigern und – wahlweise – die Effizienz erhöhen, oder die Kostenseite Stück für Stück noch realitätsgetreuer darstellen. weiterlesen…

Donauwörther Haushalt & neuer Stadtrat

In der heutigen Stadtratssitzung haben wir unseren neuen Fraktionskollegen Albert Riedelsheimer vereidigt und anschließend den Haushalt für das Jahr 2012 für die Stadt Donauwörth beschlossen.

Dabei ist Thomas Krepkowski in seiner äußerst gelungenen Haushaltsrede noch einmal auf die sich ändernden Rahmenbedingungen eingegangen und hat betont, dass wir die Strukturen für Beratung und Aufstellung des Haushalts den Möglichkeiten der Doppik anpassen müssen. Außerdem hat er richtigerweise darauf hingewiesen, dass wir uns grundlegend Gedanken über die die Finanzierung unserer laufenden “Verwaltungstätigkeiten” machen müssen und auf die Notwendigkeit von Rücklagen hingewiesen.

Die Besonderheit – und das absolute Alleinstellungsmerkmal – hat er sich jedoch zum Schluss aufgehoben: so hat Thomas im Namen der Fraktion die Einführung eines Bürger_innenhaushalts angeregt, um die Bürger_innen auch an den kommenden Entscheidungen mehr zu beteiligen.



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