Haushaltsrede im Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem ich meine Redezeit heute schon etwas strapaziert habe, möchte ich mich in diesem Punkt relativ kurz halten, Vieles wurde ja bereits gesagt.

Meine Fraktion stimmt den vorliegenden Haushaltsplänen zu, ich möchte in aller Kürze drei Punkte betonen, die meiner Fraktion am Herzen liegen.

Positiv möchte ich zunächst die Ausgaben für den Donauwörther Stadtbus hervorheben, der für uns – und unsere Vorgänger_innen – über viele Jahre hinweg ein Herzensanliegen war und ist. Unserer Meinung nach gehört ein vernünftiger ÖPNV zu einer Stadt wie Donauwörth dazu, ist Aushängeschild, ist ein weicher Standortfaktor und gerade auch für unsere – für eine Stadt in der Größe von Donauwörth – überdurchschnittlich gute Bahnanbindung eine gute Ergänzung. Gerade auch in Zeiten des demographischen Wandels und steigender Energiepreise. Wenn wir hier nun noch einen Schritt weiter gehen und eine Vernetzung mit anderen Angeboten in der Stadt schaffen – Stichworte Freibad, Spindeltalbad, Volkshochschule – können wir den ÖPNV in der Stadt verankern, damit unsere Auslastung weiter steigern und – wahlweise – die Effizienz erhöhen, oder die Kostenseite Stück für Stück noch realitätsgetreuer darstellen.

Erfreut sind wir außerdem über die Entwicklung im Spindeltal. Mit diesem Haushalt sehen wir Geld für ein Nahwärmekonzept im Spindeltal vor, gleichzeitig ist kein Geld für ein weiteres Parkhaus dort vorgesehen, das uns ja nicht nur mit erheblichen Investitionskosten und einem defizitären Betrieb belasten würde, sondern auch unser Engagement beim Stadtbus ad absurdum führen würde.

Zuletzt noch ein Punkt, bei dem uns von Seiten des Oberbürgermeisters Entgegenkommen signalisiert wurde und uns dadurch auch die Zustimmung zum Haushalt ermöglicht wurde. Für meine Fraktion war die Vorlage des Haushaltssteuerungskonzepts als Diskussionsgrundlage ein kleiner Grund zum Feiern. Für uns ist eine gute Informationslage eine Grundausrüstung für gute (politische) Entscheidungen und damit auch essentiell für uns Politiker_innen. Für Ehrenamtliche noch viel mehr, als für Hauptamtliche. Aus diesem Grund ist es für uns ein wichtiges Anliegen bei den vorgeschlagenen Maßnahmen vorwärts zu kommen und die Früchte der Doppik zu ernten, genau so, wie es ja bei der Einführung der Doppik wohl das Ziel war, bzw. hoffentlich das Ziel war.

Zuletzt möchte ich mich noch im Namen meiner Fraktion bei der Verwaltung – und allen voran bei Frau Hammer und ihrem Team – für die gute Vorbereitung des Haushalts bedanken. Ich finde es immer wieder erfrischend und motivierend, mit welcher Fülle an Informationen Sie uns bei jeder Gelegenheit versorgen können und wie Sie es schaffen, aus dieser Fülle die relevanten Informationen knackig, komprimiert und anschaulich aufzubereiten. Machen Sie bitte weiter so! Weiter geht mein Dank an die Bürger_innen und an die Unternehmer_innen für Ihr Engagement für diese Stadt und an Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, für den außerordentlich guten Umgang im Gremium.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit