Kreishaushalt Donau-Ries 2014 – Der Anfang

Ende letzten Jahres (2013) haben wir im Kreisausschuss die ersten Zahlen für den Haushalt 2014 erhalten. Das ist eine relativ unspektakuläre Geschichte – im diesem ersten Entwurf klaffte noch ein Fehlbetrag von rund 6 Millionen Euro – trotzdem durften in der letzten Kreistagssitzung alle Fraktionen dazu Stellung nehmen, Landrat Rößle nennt dies “Transparenz”. Anbei mein kurzes Statement.

“Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst möchte ich mich bei den den Kommunen und den Unternehmen in den Kommunen für unsere Spitzenposition bedanken. Sie sind es, die uns das ermöglichen. Und wenn man das so hört dann ist es schon fraglich, ob die Erhöhung der Kreisumlage im vergangenen Jahr wirtschaftlich wirklich angebracht war. Und hier – werte Frau Straka – waren wir die einzige Fraktion, die dagegen gestimmt hat.

Zwei Punkte möchte ich kurz ansprechen:
1. Im Bereich des Straßenneubaus wollen wir kürzer treten, das ist eine Position, die wir schon seit Jahrzehnten – auch die Vorgängerfraktionen schon immer – vertreten haben. Interessant ist, dass immer noch rund zwei Millionen für den Deckenbau vorgesehen sind, das Problem habe ich bereits in meiner letzten Haushaltsrede erläutert.

2. Zum Thema Stachel im Fleisch: für uns sind diese Unterlagen ein erster Schritt, nun benötigen wir weitere Unterlagen um wirklich ein Stachel im Fleisch sein zu können, z.B. die Aufstellung der Mehr- und Minderausgaben und einen detaillierten Haushalt gerne auch als PDF-Dokument.

Weiter habe ich interessiert die Anmerkung des Kollegen Lange vernommen, dass das Entschuldungsprogram auch unter bestimmten Voraussetzungen ausgesetzt werden kann. Dies ist eine Position, die wir in den letzten Jahren auch vertreten haben.

Alles in allem: vielen Dank für die Vorlage der Zahlen. Wir sehen, da ist noch Luft drin und es können sicher noch einige Wünsche untergebracht werden.

Es gilt das gesprochene Wort”